Das Gesetz enthält zentrale Weichenstellungen für die Wärmewende. Damit können Stadtwerke, Energieversorgungsunternehmen und Industrieunternehmen auf eine schnellere Umsetzung der Geothermievorhaben hoffen.
Als erstes geothermiespezifisches Gesetz überhaupt bestätigt es die große Bedeutung der Erdwärme als Schlüsselenergie der Wärme- und Kältewende. Es stellt die Erdwärmenutzung ins sogenannte überragende öffentliche Interesse. Bei der Schutzgüterabwägung im Rahmen der Genehmigungsverfahren ermöglicht dies eine angemessene Berücksichtigung der Chancen der Erdwärmenutzung für Klima, Umwelt und Menschen. Es stärkt heimische Unternehmen und stärkt die energiepolitische Unabhängigkeit Deutschlands.
Verbindliche Bearbeitungsfristen, etwa im Bergrecht, schaffen zudem bessere Planbarkeit und Transparenz für die beteiligten Akteure. Schon heute liegen über 160 bergrechtliche Aufsuchungserlaubnisse für tiefengeothermische Projekte vor – ein deutliches Signal, wie groß das Interesse an Geothermie ist und wie wichtig ein verlässlicher Rechtsrahmen ist. Seismische Voruntersuchungen sind zukünftig ganzjährig möglich und Behörden werden durch Erlaubnisfreistellungen für kleinere Anlagen sowie durch längere Laufzeiten von Betriebsplänen und damit gesunkenem administrativem Aufwand.
Das GeoBG erweitert ebenfalls den Blick auf die Kälteversorgung. Mit der Aufnahme von Wärmeleitungen bzw. potenziell auch von Kälteleitungen und Kältemaschinen in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen nicht nur Heizung und Wärme, sondern auch erneuerbare und effiziente Kälteversorgung unter den Regelungsrahmen. Damit schafft das Gesetz Rechtsklarheit und Planungssicherheit für Technologien und Netze, die bei Nutzung von Erdwärme oder geothermisch gespeicherter Energie sowohl Wärme als auch Kühlenergie bereitstellen.
Auch der Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. begrüßt das Gesetz. BEE-Präsident Dr. Ursula Heinen-Esser: “Mit dem Geothermiebeschleunigungsgesetz kommt die Regierung bei einem so zentralen energiepolitischen Thema wie der Wärmewende ins Handeln. Das Gesetz setzt ein wichtiges Signal für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und wirtschaftliche Stabilität. Erdwärme ist die Schlüsselenergie der Wärme- und Kältewende. Die Nutzung von Erdwärme schützt Klima, Umwelt und Menschen, stärkt heimische Unternehmen und macht uns energiepolitisch unabhängiger. Hier für Planungssicherheit und Bürokratieabbau zu sorgen, bringt die Energiewende einen entscheidenden Schritt voran.”
Download der Pressemitteilung des Bundesverbandes Geothermie e.V. (BVG) als PDF.